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Magazin für Städte und Gemeinden
Organ des Gemeindetages Baden-Württemberg

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Gemeindetag Baden Württemberg

Forschungsprojekt des BBSR

Forscher wollen experimentelle Wohnformen aufzeigen

Ein BBSR-Forschungsprojekt will neue Wege des Bauens angesichts schwieriger Rahmenbedingungen aufzeigen.
Bürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg

Neuer OB in Herrenberg

In drei Mitgliedskommunen des Gemeindetags wurde am Sonntag gewählt. Hier sind die Ergebnisse.
Innenentwicklung in Fluron-Winzeln, Mühlhausen, Biberach an der Riß und Schutterwald
Innenentwicklung

Belebte Ortsmitten statt Donut-Effekt

Die Innenentwicklung hat einige Tücken und gleichzeitig viele Vorteile zu bieten. Wir begleiten vier Kommunen auf ihrem Weg zur Nachverdichtung.

Forderung des LAKA-BW

Verband will kommunalpolitische Partizipation von Migranten institutionalisieren

Migrationsräte institutionalisieren - das fordert der Verband der kommunalen Migrantenvertretungen.
Binzwangen wagt die Flurneuordnung im innerörtlichen Bereich
Flurbereinigungsverfahren

Von zerklüffteten Grundstücken zum attraktiven Wohngebiet

Binzwangen hat sich getraut – in einem Gebiet mit Leerstand, sanierungsbedürftigen Gebäuden und schwierigen Zugängen konnte durch eine Flurneuordnung eine positive Dorfentwicklung stattfinden.
Fachanwalt Martin Vollmer über Bebauungspläne nach dem Wegfall von §13b
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu § 13b BauGB

Zahlreiche Bebauungspläne stehen auf dem Prüfstand

Fachanwalt Martin Vollmer erklärt, was Kommunen seit Wegfallen des § 13b BauGB zu erwarten haben. Auch bezüglich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplänen.


Fachtagung in Mannheim

Verband will mehr Migranten in Kommunalpolitik bringen

Menschen mit Migrationshintergrund sind in der Kommunalpolitik unterrepräsentiert. Der LAKA-BW will das ändern.
Bundesrat stoppt Novelle

Straßenverkehrsgesetz: Reaktionen auf das Aus für die Novelle

die:gemeinde fasst Reaktionen auf das Scheitern der Novelle des Straßenverkehrsgesetzes zusammen.
Potenzial von Friedhofsflächen

Friedhöfe im Wandel

Was hält die Zukunft für das Friedhofswesen in Deutschland bereit? Damit beschäftigt sich eine Studie des BBSR.

Birgit Hannemann ist neue Bürgermeisterin der Stadt Weinsberg in Baden-Württemberg
Bürgermeisterwahl in Weinsberg

Ehemalige Bürgermeisterin von Erdmannshausen wird Bürgermeisterin in Weinsberg

Direkt im ersten Wahlgang setzt sich Birgit Hannemann als neue Bürgermeisterin in Weinsberg durch - nachdem die Wahl von 2020 als ungültig erklärt wurde.
Im Wettbewerb CLEVERLÄND sind Schulen aus ganz Baden-Württemberg ausgezeichnet worden
Wettbewerb „CLEVERLÄND – Zusammen Energie sparen“

Schulen aus Herbolzheim, Karlsruhe, Ravensburg, Rottenburg und Schwaigern bei CLEVERLÄND ausgezeichnet

Schülerinnen und Schüler aus ganz Baden-Württemberg beschäftigten sich im Rahmen des Wettbewerbs CLEVERLÄND mit der Energie- und Klimakrise.
Straubenhardt für Klimaprojekt ausgezeichnet

Neues Feuerwehrhaus verbraucht 30 Prozent weniger Energie

Die Gemeinde Straubenhardt gehört zu bundesweit zehn Kommunen, die für ihr Engagement im Klimaschutz ausgezeichnet wurden.
Gemeindetag über Wärmeplanungsgesetz

„Wärmeplanung ist kein Allheilmittel“

Der Bundestag hat ein Gesetz zur Wärmeplanung beschlossen. Der Gemeindetag kommentiert.

Hatespeech betrifft Kommunalpolitikerinnen besonders häufig
GesellschaftsReport BW

Hatespeech gegen Kommunalpolitikerinnen untersucht

Der GesellschaftsReport BW zeigt kurz von den nächsten Kommunalwahlen: Kommunalpolitikerinnen sind besonders viel Hatespeech ausgesetzt.
Weitreichende Neuerungen

Das sagt der Gemeindetag zu den Bund-Länder-Beschlüssen

Vorsichtige Zustimmung des Gemeindetags zu den Bund-Länder-Beschlüssen.
Vor 85 Jahren

Gemeinden gedenken Novemberpogromen

Die Kommunen haben den Novemberpogromen gedacht, die vor 85 Jahren stattgefunden haben.

Öffentlicher Nahverkehr

Planungen für Mobilitätspass werden intensiver

Drei Kreise gehen weitere Schritte in Richtung Einführung eines Mobilitätspasses.
Gipfeltreffen in Berlin

Die wichtigsten Punkte des Bund-Länder-Gipfels

Beim Bund-Länder-Gipfel sind wesentliche Entscheidungen in Bezug auf Asyl und Planungsbeschleunigung getroffen worden.
Untersuchung des Difu-Instituts

Wie Kommunen den Ausbau von Radwegen vorantreiben können

Das Difu-Institut hat herausgefunden, warum der Radwegeausbau in manchen Kommunen schneller vorangeht als in anderen.
Psychosoziales Beratungsangebot

Land baut Ansprechstelle für Amts- und Mandatsträger aus

Das Innenministerium ergänzt die Ansprechstelle für Amts- und Mandatsträger (Zamat) um ein psychosoziales Angebot.

Anstrengungen gegen den Klimawandel

Kommunen gehen gegen Starkregen vor

Das Land unterstützt die Kommunen in einem Risikomanagement-Großprojekt.

50 Jahre Gemeindetag Baden-Württemberg: Städte und Gemeinden fordern Realitätssinn und mehr kommunale Selbstverwaltung

Jäger: „Kommunen sind die gelebte Brandmauer gegen extremistische und antidemokratische Entwicklungen“
Gesetzesänderung

Kommunen können leichter Tempo 30 anordnen

Tempo 30-Zonen, Anwohnerparken und Sonderfahrspuren - Der Bundestag eröffnet Städten und Gemeinden neue Möglichkeiten in der Verkehrsplanung.

Eintritt bei den Grünen

„Es ist wichtig, jetzt Haltung zu zeigen“

Es ist nicht alltäglich, dass eine Oberbürgermeisterin in der laufenden Amtsperiode in eine Partei eintritt. Was hat Cornelia Petzold-Schick dazu bewogen?
Es fehlen viele Sozialwohnungen in Baden-Württemberg. Deshalb fordern drei Verbände ein Sonderprogramm von der Landesregierung.
Bezahlbarer Wohnraum

Verbände fordern Sonderprogramm für mehr sozialen Wohnungsbau

Die Menge an Sozialwohnungen nimmt ab statt zu. Es werden kaum mehr als zehn Prozent des Bedarfes gedeckt. Deshalb fordern Verbände ein Sonderprogramm.
Experten für Windkraftanlagen geben Lösungsvorschläge beim Praxis-Check des Bundeswirtschaftsministeriums
Erneuerbare Energien

Praxis-Check soll den Bau von Windkraftanlagen beschleunigen

Praktikerinnen und Praktiker sollen dem Bundeswirtschaftsministerium Lösungsvorschläge liefern, wie Windkraftanlagen schneller realisiert werden können.

So geht es weiter mit den digitalen Gemeinderatssitzungen in Baden-Württemberg
Gremiensitzungen

Antrag für Rechtssicherheit bei digitalen Gemeinderatssitzungen

Die Grünen haben einen Antrag in den Landtag eingebracht, der für Rechtssicherheit bei in digitalen Gemeinderatssitzungen gefassten Entscheidungen sorgen soll.
So sollten sich Kommunen bei Windkraftanlagen-Projekten positionieren
Windkraftanlagen

Wie gehen Kommunen am besten mit möglichen Windenergie-Projekten um?

Um bei der Realisierung von Windkraftanlagen mitgestalten und mitgewinnen zu können, sollten sich Kommunen frühzeitig richtig positionieren. Tipps gibt es von unserem Experten, Rolf Pfeifer.
Bruchsals Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick über ihren Schritt, in die Partei Die Grünen einzutreten.
Bruchsal

Bruchsals Oberbürgermeisterin bekennt Farbe

Ihr Schritt sei in Zeiten der erstarkenden AfD notwendig. Um eine klare Grenze zu ziehen, tritt die bisher parteilose Bürgermeisterin Bruchsals den Grünen bei.
Statistik des BBSR

Wieder mehr Pendler im Südwesten unterwegs

Es wird wieder mehr gependelt im Land. Wo in Baden-Württemberg die Distanzen am längsten sind, erfahren sie hier.

Beratungsprämien für den Umbau von Einfamilienhäusern - Neue Wohnpotenziale heben
Prämie soll Wohnpotenziale heben

Beratungsprämie für den Umbau von Einfamilienhäusern - Löst das die Wohnungsnot?

Einfamilienhausbesitzerinnen und -besitzer bekommen eine Beratungsprämie, um sich über die Aktivierung von ungenutztem Wohnraum informieren zu können.
Wiedervermietungsprämie bis 2026 verlängert
Verlängerung bis Ende 2026

Wiedervermietungsprämie verlängert - Bisher 396 Wohnungen reaktiviert

Bei Wiedervermietung von leerstehenden Wohnungen zahlt das Land eine Wiedervermietungsprämie von bis zu 2.000 Euro.
Oberderdingen wird zum 1. November 2023 zur Stadt.
316. Stadt in Baden-Württemberg

Gemeinde Oberderdingen wird zur Stadt

Oberderdingen wird die 316. Stadt in Baden-Württemberg. Die Landesregierung hat auf Vorschlag von Innenminister Thomas Strobl den Beschluss gefasst.

Digitale Gremienarbeit

Innenministerium arbeitet an Gesetzentwurf für digitale Sitzungen

Digitale Gremienarbeit ist im Kommen. NRW hat nun mit regulatorisch vorgelegt. Was plant Baden-Württemberg?
Maßnahmenpaket

Mit diesen Maßnahmen soll der Wohnungsbau angekurbelt werden

Um den Wohnungsbau anzukurbeln und das Ziel von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr zu erreichen, hat die Bundesregierung ein neues Maßnahmenpaket vorgelegt.
Finanzen

Kulanz bei der Grundsteuer endet

Die Kulanz für die Einreichung der Grundsteuererklärung ist verstrichen, die Finanzämter schicken nun Schätzungsankündigungen.

Der Green Deal und seine Auswirkungen auf die Kommunen in Baden-Württemberg
Europa und der Klimaschutz

Green Deal: Europas Weg zum klimaneutralen Kontinent bis 2050

Was bedeutet der Green Deal für die Kommunen in Baden-Württemberg? Ein Überblick von Patrick Wegener.
Bürokratieabbau bei Windkraftanlagen
Bürokratieabbau

Weniger Bürokratie beim Betrieb von Windkraftanlagen

Windkraftanlagen können jetzt leichter übertragen werden. Bürokratieabbau auf Initiative von Baden-Württemberg
IW-Studie zeigt hohe Innovationskraft in Baden-Württemberg
2. transatlantischer Innovationsindex

IW-Studie: Baden-Württemberg kann sich bei der Innovationskraft mit Kalifornien messen

Ob Baden-Württemberg oder Kalifornien: Die IW-Studie zum Innovationsindex gibt Aufschluss über die innovativsten Regionen.
Fünftes Cybersicherheitsforum

Cybersicherheit: Kommunen müssen sich abhärten

Experten haben beim Cybersicherheitsforum darüber beraten, wie Kommunen cyber-resilient werden können.

Gemeindenetzwerk

Jugendbeteiligung: „Gundelfingen stärkt unsere Selbstwirksamkeit“

Gundelfingen nutzt die unterschiedlichsten Möglichkeiten der Jugendbeteiligung. Moritz Roth berichtet von seiner Erfahrung in einem Workshop zur Jugendbeteiligung in der Gemeinde.
Studie veröffentlicht

Disparitätenbericht: So steht der Ländliche Raum in Baden-Württemberg da

Die Studie „Ungleiches Deutschland“ wertet sozioökonomische Daten aus und zeigt, wie Chancen und Herausforderungen in der Republik verteilt sind.
Neue Regelung macht es möglich

14 Gemeinden bekommen Zusatznamen

14 Städte und Gemeinden tragen neue Zusatznamen, darunter Bretten, Trossingen und Ötigheim.

Barcamp „Ökosystem Mobilitätsdaten“

Wie Daten die nachhaltige Mobilität in Stadt und Land fördern

Gastautor Reinhard Otter von Mobi Data BW erklärt, warum Mobilitätsdaten die Verkehrswende beflügeln.
BBSR ist beteiligt

Wie gelingt die Kreislaufwirtschaft im Ländlichen Raum?

Ein neue Forschungsprojekt untersucht Möglichkeiten der Kreislaufwirtschaft auf dem Land.
Schätzung des Instituts für Urbanistik

Dreistelliger Milliardenbetrag für Verkehrsinfrastruktur bis 2030

Schienen, Straßen und Wege zu erhalten ist teuer, doch laut Difu kann eine nachhaltige Verkehrswende auch Geld einsparen.

Eckpunkte des Bundeskabinetts

Entlastungsgesetz: Eckpunkte können nur ein erster Schritt sein

Das Bundeskabinett hat Eckpunkte für ein Entlastungsgesetz verabschiedet. Gemeindetagspräsident Steffen Jäger kommentiert.
Für den Klimaschutz in Graben-Neudorf ist der Klimaschutzbeauftragte Stefan Stängle verantwortlich
Personalförderung

Klimaschutzbeauftragte: Im Dienst für den kommunalen Klimaschutz

Klimaschutzbeauftragte bereiten den Weg für klimaneutrale Kommunen bis 2040. Stefan Stängle erklärt seine tägliche Arbeit in Graben-Neudorf.
ChatGPT in der Verwaltung
Chatbots

KI in der öffentlichen Verwaltung

Kann ChatGPT für die Verwaltung Vorteile bringen? Ann-Kathrin Schranz die Anwendungsmöglichkeiten der KI.
Das Landesprogramm MOVERS soll Elterntaxis bekämpfen
Sichere Schulwege

Den Elterntaxis den Kampf angesagt

Verschiedene Ansätze in Kommunen sollen Elterntaxis verringern. Dazu gehört auch das Landesprogramm MOVERS.

Beschluss der Bundestagsfraktion

Das planen die Grünen für den Ländlichen Raum

Die Bundestagsfraktion der Grünen hat in einem Papier ihre Vision für den Ländlichen Raum entworfen, den sie als Kraftzentrum Deutschlands ansieht.
Was bedeutet die Kürzung der GAK-Mittel für die Kommunen in Baden-Württemberg?
Kommende Konferenz der Agrarministerinnen und -minister

Agrarministerinnen und -minister setzen GAK-Mittel auf die Agenda

Der Bund plant die Kürzung der GAK-Mittel. Die Agrarministerinnen und -minister der Länder wollen in der kommenden Konferenz mit Cem Özdemir für die Mittel kämpfen.
Auch die Leihbar hat überzeugt und mit für den Titel Bibliothek des Jahres 2023 für Heimsheim gesorgt
Preis für Stadtbibliothek

Heimsheim hat die Bibliothek des Jahres 2023

Mit einem zukunftsorientierten, modernen Konzept und dem Fokus auf Nachhaltigkeit überzeugt die Stadtbibliothek Heimsheim die Jury und wird Bibliothek des Jahres 2023.

Förderaufruf

Ernährung in Kommunen soll nachhaltiger werden

Ein Förderprojekt des Landwirtschaftsministeriums stellt auf die Etablierung autarker und nachhaltiger Ernährungssysteme ab.
Begleitforschung der Modellprojekte

Studie zeigt Potenzial „Digitaler Zwillinge“

Digitale Abbilder von Städten gewinnen vor dem Hintergrund komplexer Planungsprozesse an Bedeutung.
Förderprogramm neu aufgelegt

Neue „Quartiersimpulse“ für den Ländlichen Raum

Das Programm „Quartiersimpulse“ fördert spannende Projekte in kleinen Kommunen.
Wird es bei den Kommunalwahlen 2024 in Baden-Württemberg deutlich weniger Kandidierende geben als zuvor?
Gemeindetag warnt vor zu wenigen Kandidierenden

Kommunen befürchten zu wenige Kandidierende für die Kommunalwahlen 2024

Angriffe auf Kommunalpolitikerinnen und -politiker, zunehmende Politikverdrossenheit und fehlende Wertschätzung - Der Gemeindetag Baden-Württemberg befürchtet deutlich weniger Kandidierende bei der Kommunalwahl 2024.

Portal für digitale Behördendienste

Service BW verzeichnet mehr als eine Million Nutzer

Das Portal für digitale Behördenleistungen, Service BW, verzeichnet mehr als eine Million Nutzerinnen und Nutzer.
dbb Bürgerbefragung

"Vertrauen wird dadurch begründet, dass der Staat liefert, was er zusagt"

Alle staatlichen Leistungen und Institutionen schneiden schlechter ab als im Vorjahr - Die jährliche dbb Bürgerbefragung zeigt dringenden Handlungsbedarf auf allen Ebenen.
Schuldenstatistik veröffentlicht

93 schuldenfreie Kommunen in Baden-Württemberg

Kleine Gemeinden schneiden besser ab als große Städte - Insgesamt hat Baden-Württemberg weniger als 9 Prozent schuldenfreie Kommunen.
Kooperationsorte für den Ländlichen Raum

Hintergrund: Pilotprojekt erweitert klassisches Coworking-Konzept

Fünf Kommunen im Landkreis Calw pilotieren ein Kooperationskonzept, das über das klassische Coworking hinausgeht.
Die Unterstützung der Ukraine war ein wichtiges Thema bei den Städtepartnerschaften baden-württembergischer Kommunen
Internationale Beziehungen

Städtepartnerschaften: Stützpfeiler in einer unsicheren Welt

Das Gesicht der Städtepartnerschaften verändert sich - Projektbezogener, internationaler, digitaler.
Internationale Zusammenarbeit für den Klimaschutz sorgt im Landkreis Lörrach für viele Synergieeffekte
Landkreis Lörrach bündelt Maßnahmen

Interkommunale Zusammenarbeit: Gemeinsam gegen den Klimawandel

Kommunale Wärmeplanung, Klimaschutzkonzepte und Starkregenrisikomanagement profitieren von interkommunaler Zusammenarbeit - Das beweist der Landkreis Lörrach.
Untersuchung von EY

Grundsteuer-Hebesätze sind gestiegen

Kommunen haben die Grundsteuer-Hebesätze von 2021 und 2022 angehoben - im Südwesten allerdings recht moderat.
Das Projekt "Caring & Sharing Community" soll für mehr generationengerechte Quartiere in den Kommunen sorgen
Pilotprojekt

Generationengerechte Quartiere: Gemeinschaften, die sich umeinander kümmern

Generationengerechte Quartiere ermöglichen Menschen Teilhabe und Eigenständigkeit in allen Lebenslagen - Das Projekt "Caring & Sharing Community" baut diese Quartiere auf.
Änderung der Kommunalwahlordnung soll Kandidierende schützen und Wohnungslose besseren Zugang zur Wahl gewähren
Änderung der Kommunalwahlordnung

Schutz für Kandidierende und Neuerungen für Wohnungslose

Ein knappes Jahr vor der Kommunalwahl 2024 ändert das Innenministerium die Kommunalwahlordnung ab. Ziel sind Schutz von Kandidierenden, Wahlmöglichkeit für Wohnungslose und frühere Sicherheit über Wahlvorschläge.
Architektin betreibt Nachverdichtung indem sie das denkmalgeschützte Grünwedelhaus in Walzbachtal saniert.
Nachverdichtung

Sanierung des Grünwedelhauses: Wie Bürgerinnen und Bürger sanieren statt zu bauen

Eine Architektin will in Walzbachtal durch das Sanieren eines denkmalgeschützten Hauses ein Büro und eine Wohnung schaffen. Unterstützt wird sie von der Denkmalstiftung.
Förderprogramm

Sofortprogramm Einzelhandel/Innenstadt: Neue Förderung für Stadtmarketing

Um die Innenstädte zu stärken, verlängert das Wirtschaftsministerium sein Sofortprogramm Einzelhandel/Innenstadt und weitet es auf Stadtmarketing-Konzepte aus.
Innenministerium legt Wahltermin fest

Termin für Kommunalwahlen 2024 steht fest

Erneut finden Sie gleichzeitig mit der Europawahl statt. Das Innenministerium Baden-Württemberg hat den Termin für die Kommunalwahlen 2024 bekannt gegeben.
Stellungnahme des Gemeindetags Baden-Württemberg

Wärmenetze mit Kommunen erfolgreich gestalten

Der Gemeindetag äußert sich zur Gestaltung der kommunalen Wärmenetze in Baden-Württemberg.
Best Practices

Handbuch gibt Tipps für nachhaltige Entwicklung in Kommunen

Wie lässt sich das Prinzip der Nachhaltigkeit in kommunales Handeln übersetzen? Ein Praxishandbuch des BNE-Kompetenzzentrums klärt auf.
Neue Publikation des BBSR

Die Bedeutung kleiner Städte und Gemeinden

Kleinstädte stehen oft im Schatten der Metropolen, spielen aber eine wichtige Rolle, sowohl gesellschaftlich als auch siedlungsstrukturell.
Wie geht es mit den Neubaugebieten weiter, nun da §13b BauGB vom Bundesverwaltungsgericht als unvereinbar mit dem Europarecht eingeschätzt wird?
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts

Wie geht es nach Stopp des beschleunigten Verfahrens nach Paragraph 13b weiter?

Ein Schock in Rathäusern landauf, landab: Das Bundesverwaltungsgericht hält den Paragraphen 13b BauGB für unvereinbar mit Europarecht. Was passiert nun mit dem beschleunigten Verfahren?

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