Handreichung: So nutzen Kommunen Baugebote effektiv
„Viele Städte scheuen den vermeintlich hohen Verwaltungsaufwand bei der Aktivierung ungenutzter Baulücken für den Wohnungsbau“, sagt Arno Bunzel. Bunzel ist stellvertretender Direktor des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) und leitet den Bereich Stadtentwicklung, Recht und Soziales. Das Difu hat soeben einen Leitfaden veröffentlicht, der Vertretern von Städten und Gemeinden Tipps und Ratschläge gibt, wie sie Baugebote unkompliziert zur Durchsetzung ihrer städtebaulichen Pläne nutzen können.
Difu: Städte und Gemeinden müssen von Baugebot Gebrauch machen
Das Difu sieht Städte und Gemeinden in der Pflicht, zunächst mit Kooperations- und Unterstützungsangeboten, notfalls aber auch unter Einsatz eines Baugebots dem Wohnungsmangel entgegenzuwirken. Das Aussprechen eines Baugebots ermöglicht den Gemeinden, Eigentümerinnen und Eigentümer durch Bescheid zu verpflichten, innerhalb einer Frist ihr Grundstück entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bebauen oder ein vorhandenes Gebäude an bestimmte Kriterien anzupassen.
Arbeitshilfe soll effizientes und rechtssicheres Vorgehen aufzeigen
Bei der Entwicklung der Arbeitshilfe habe man vor allem das Ziel verfolgt, Wege für ein effizientes und zugleich rechtssicheres Vorgehen aufzuzeigen, so Bunzel. Oft sind die Tricks wirklich nicht besonders komplex, wie ein Beispiel zeigt. So reiche es laut den Experten bereits häufig aus, die Option „Baugebot“ im Umgang mit Eigentümerinnen und Eigentümern von Grundstücken zu kommunizieren, um sie zum Handeln zu bewegen.
Strategien, die über Einzelfall hinausgehende Potenziale zeigen
Erfolgreich sind laut Arbeitshilfe außerdem Strategien, die über den Einzelfall hinaus vorhandene Potenziale identifizieren, Schwerpunkte setzen und diese Potenziale durch ein gestuftes – informelle und formelle Handlungsoptionen nutzendes – Vorgehen systematisch erschließen. Die Publikation zeigt darüber hinaus, was zur rechtssicheren Anwendung des Baugebots erforderlich ist.
Studie als Grundlage für Arbeitshilfe
Grundlage der Arbeitshilfe ist eine Studie, die das Difu nach Abschluss der Baulandkommission im Jahr 2019 im Auftrag des BBSR 2020 und 2021 umgesetzt hat. Darin haben die Forschenden konkrete Lösungswege erarbeitet, wie Städte und Gemeinden das Baugebot rechtssicher, wirkungsvoll und unter effizientem Einsatz von Ressourcen anwenden können. Besondere Relevanz erhalten Instrumente wie das Baugebot durch den Wohnraummangel in Deutschland. Vor dem Hintergrund des Klimawandels kommt ein weiterer Faktor hinzu. Neue Baugebiete werden künftig immer seltener ausgewiesen. Wohnraum muss anders geschaffen werden, durch Nachverdichtung beispielsweise oder durch die Nutzung leer stehender Gebäude.
Zahlreiche Möglichkeiten, um Wohnungsbau zu forcieren
Laut Difu gibt es zahlreiche Möglichkeiten, den Wohnungsbau zu forcieren. „So gibt es viele Baulücken, Brachflächen oder Baugrundstücke, die derzeit nur als Parkplätze oder auf sonstige Weise nicht effektiv genutzt werden. Diese Potenziale müssen gehoben werden, um schnell und ohne aufwändige Planungsverfahren neue Wohnungen bauen zu können“, schreibt das Institut in einer Pressemitteilung.
