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Land veröffentlicht Deponiekonzeption

„Eine zuverlässige Abfallwirtschaft benötigt Deponien. Die Konzeption schafft dafür die langfristige Planungsgrundlage", sagte Umweltminister Franz Untersteller am Freitag in Stuttgart. Das als Vorab-Entwurf erhältliche Dokument gehört zum Teilplan Siedlungsabfall des Abfallwirtschaftsplanes Baden-Württemberg, der dieses Jahr zur Fortschreibung ansteht.

38,9 Millionen Tonnen Bau- und Abbruchabfälle fallen jedes Jahr in Baden-Württemberg an. Rund 33,7 Millionen Tonnen werden verwertet, 5,2 Millionen Tonnen landen auf Deponien. Als die Daten für die nun vorgestellte Deponiekonzeption erhoben wurden, nämlich vor drei Jahren, gab es in Baden-Württemberg 36 Deponien der Klassen I und II und 275 Deponien der Klasse 0.

Untersteller: Schnell in Planung einsteigen, um Enpässe zu vermeiden

Engpässe gebe es zwar noch keine, betonte Umweltminister Franz Untersteller am Freitag. Trotzdem wolle man bald in die Planung für neuen Deponieraum einsteigen, um zu garantieren, dass es auch künftig keine Enpässe geben wird. „Der Planungsvorlauf für eine neue Deponie beträgt viele Jahre. Die Konzeption zeigt, wo die zuständigen Kreise mit welcher Dringlichkeit handeln müssen", sagte der Minister.

Handlungsbedarf besteht vor allem in Baden in den Deponieklassen I und II

Eine Bestandsaufnahme der Deponieklassen 0, I und II hat ergeben, dass insbesondere im badischen Raum für Abfälle der Klassen I und II Handlungsbedarf besteht. In diese Klassen fallen beispielsweise belasteter Bodenaushub oder nicht verwertbare Bau- und Abbruchabfälle. Das Umweltministerium weist auf die Verpflichtung hin, stets genügend Deponiekapazitäten zur Verfügung zu haben, um eine mindestens zehnjährige Entsorgungssicherheit gewährleisten zu können.

Bei baldigem Ausbau kann Entsorgungssicherheit bis 2037 garantiert werden

Derzeit kann das Land die Entsorgungssicherheit bis zum Jahr 2027 garantieren. Würden alle bislang geplanten Kapazitäten bald ausgebaut werden, verfüge Baden-Württemberg bis 2037 in allen Deponieklassen über ausreichendes Volumen, schreibt das Ministerium. „Daraus folgt, dass wir jetzt zunächst die bereits geplanten, aber noch nicht nutzbaren Kapazitäten ausschöpfen müssen“, sagte Umweltminister Untersteller. Damit könne man heute noch vorhandene Deponievolumen etwa verdoppeln. Zeitgleich müssten die öffentlich-rechtlichen Entsorger und Kreise bedarfsorientiert heute schon über den Neubau von Deponien nachdenken.

Untersteller: 100-prozentige Wiederverwertbarkeit ist Illusion - Problematische Restabfälle müssen auf Deponie

Untersteller betonte, dass sich eine effiziente Kreislaufwirtschaft und der Ausbau von Mülldeponien nicht widersprächen. Eine hundertprozentige Wiederverwertungsquote bezeichnete der Minister in diesem Zusammenhang als "Illusion". „Je mehr Stoffe wir aus Abfällen für eine Verwertung zurückgewinnen, desto wichtiger wird es, die verbleibenden Reststoffe dem Kreislauf zu entziehen", so Untersteller. Restabfälle, die sich aufgrund problematischer Inhaltstoffe nicht für eine Verwertung eigneten, müsse man auf Deponien entsorgen.