Dreistelliger Milliardenbetrag für Verkehrsinfrastruktur bis 2030
Die Verkehrswende stellt Kommunen in Deutschland vor eine anspruchsvolle Aufgabe. Einerseits müssen sie Treibhausgasemissionen reduzieren und den Wandel hin zu einem nachhaltigen Verkehrssystem vorantreiben. Andererseits müssen sie die Funktionsfähigkeit ihres Straßen- und Schienennetzes sicherstellen. Diese Herausforderung wird zusätzlich durch hohe Investitionsanforderungen in diesem Jahrzehnt verschärft. Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) schätzt den Investitionsbedarf für den Erhalt und die Erweiterung von Straßen, Schienen und Wegen in deutschen Städten und Gemeinden bis 2030 auf rund 372 Milliarden Euro. Der heutige motorisierte Individual- und Güterverkehr in Deutschland trägt etwa 20 Prozent der landesweiten Treibhausgasemissionen bei. Obwohl das Klimaschutzgesetz erhebliche Einsparungen erfordert, wurden in der Vergangenheit keine signifikanten Fortschritte erzielt. Die Kommunen stehen vor der enormen Herausforderung, eine funktionierende Infrastruktur zu erhalten und gleichzeitig die Transformation zu einem nachhaltigen Verkehrssystem zu fördern. Dies erfordert eine kluge Priorisierung von Maßnahmen und die Unterstützung von Bundes- und Landesregierungen.
714.000 Kilometer Straßen in den Kommunen
Das Difu hat im Auftrag des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie, des Verbands der Deutschen Verkehrsunternehmen und des ADAC eine Studie durchgeführt, um den Investitionsbedarf für ein nachhaltiges Verkehrssystem zu ermitteln. Die Studie bietet einen Einblick in die Verkehrsnetze der deutschen Kommunen. Die Untersuchung ergab, dass es in den Kommunen insgesamt rund 714.000 Kilometer Straßen gibt, etwa 3.600 Kilometer Straßenbrücken und fast 1.400 Kilometer kommunale Straßentunnel. Die U-Bahn-Gleise erstrecken sich über etwa 900 Kilometer, während die Straßenbahnen insgesamt 6.320 Kilometer Gleise haben, wovon 451 Kilometer unterirdisch verlaufen.
Ein Drittel der Straßen weisen erhebliche Mängel auf
In Bezug auf den baulichen Zustand bewerten die Kommunen etwa ein Drittel ihrer Verkehrsstreckennetze für alle Verkehrsträger als „gut“. Allerdings weisen etwa ein Drittel der Straßen erhebliche Mängel auf, und fast die Hälfte der Straßenbrücken befindet sich in einem schlechten Zustand. Auch bei den ÖPNV-Netzen besteht Handlungsbedarf, insbesondere bei 15 Prozent der Strecken. Allerdings sind ÖPNV-Brücken und -Tunnel im Vergleich besser erhalten, wobei etwa zwei Drittel von ihnen neuwertig oder in gutem Zustand sind. Der Gesamtinvestitionsbedarf bis 2030 beläuft sich auf etwa 372 Milliarden Euro, wobei der Großteil auf den Straßenverkehr entfällt. Der ÖPNV benötigt etwa 64 Milliarden Euro, vor allem für U-Bahnen und Straßenbahnen in Tunneln. Die Erweiterung der Straßen- und ÖPNV-Infrastruktur erfordert zusätzliche 25 Milliarden Euro.
Konsequente Verkehrswende kann Investitionen einsparen
Um die Verkehrswende voranzutreiben, wurden im Rahmen der Studie zentrale Elemente nachhaltiger Mobilität identifiziert, darunter der Ausbau des ÖPNV, die Schaffung von Mobilitätsstationen, digitale Informationssysteme, sichere Fahrradstellplätze und die Elektrifizierung des Verkehrs. Die Umsetzung dieser Maßnahmen erfordert zusätzliche Investitionen von 39 bis 63 Milliarden Euro bis 2030. Gleichzeitig könnten bei einer konsequenten Verkehrswende Einsparungen von 21 bis 63 Milliarden Euro bei Straßen und Stellplätzen erzielt werden. Die Verkehrswende muss die Kommunen nicht finanziell zusätzlich belasten, sofern Mittel in ein neu ausgerichtetes, nachhaltiges Verkehrssystem umgeleitet werden.