Windkraft und PV: Neue Karten zeigen konkrete Standorte
Hintergrund ist das von der Landesregierung vorgegebene Zwei-Prozent-Flächenziel, wonach auf zwei Prozent des Staatsgebiets Windkraft- oder Fotovoltaik-Anlagen entstehen sollen. „Diese Karten machen sichtbar, wo überall im Land schon jetzt etwas geht und wo es sich deshalb für die Projektierer lohnt, genauer hinzuschauen“, erläuterte die Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen, Nicole Razavi, auf einer Pressekonferenz in Stuttgart. „Wir wollen es mit diesen Informationen den Projektierern erleichtern, auch kleinere Projekte zu realisieren. Denn es gilt der Grundsatz: Jedes Windrad zählt! Und jede Freiflächen-Photovoltaik-Anlage zählt!“, so Razavi weiter.
Planhinweiskarten Resultat der im März lancierten Planungsoffensive
Bereits im März hatten das Ministerium und die Regionalverbände eine regionale Planungsoffensive verkündet. Die nun veröffentlichten Karten sind ein Resultat dieser Offensive. Ihr Ziel besteht darin, mindestens zwei Prozent der Landesfläche exklusiv für Windkraft- und PV-Freiflächenanlagen vorzuhalten. "Durch
die harmonisierte Planung aller Regionalverbände, das Schaffen verlässlicher Planungsleitplanken, verkürzte Stellungnahmefristen und die Einführung eines Anzeigeverfahrens zur Plangenehmigung soll der Planungserfolg abgesichert und die Verfahrensdauer auf die Hälfte der bisher benötigen Zeit reduziert wer-
den. Vorgesehen ist, die Verfahren bis spätestens 2025 abzuschließen", schreiben Ministerium und Regionalverbände in einer Pressemitteilung.
Farbcodes machen deutlich, wo Projekte direkt umsetzbar sind - und wo nicht
Grün eingefärbte Projekte in den Karten deuten darauf hin, dass Projekte aus Sicht von Regional- und Landesplanung ohne Einschränkung sofort umsetzbar sind. Gelb bedeutet, dass dies nach Prüfung des Einzelfalls möglich ist. Weiß bedeutet, dass Projekte derzeit noch nicht umsetzbar sind, eine planerische Öffnung allerdings vorbereitet wird. Die Karten sind auf der dieser Seite abrufbar, sowohl für das gesamte Land Baden-Württemberg als auch für jede der einzelnen zwölf Regionen, und werden laufend aktualisiert.
Thomas Bopp: Identifizierung geeigneter Standorte ist Kerngeschäft der Regionalplanung
„Es ist das Kerngeschäft der Regionalplanung, mit Sach- und Ortskunde geeignete Standorte zu identifizieren, diese in der Öffentlichkeit zu erläutern, die politische Meinungsbildung zu organisieren und letztlich entsprechende Gebiete formal in Plänen auszuweisen. Dabei wurde sehr vieles bereits geliefert: Die Karten zeigen, wo raumverträgliche Standorte sind, wo Platz für die Energiewende geschaffen wurde und wo aus unserer Sicht direkt losgelegt werden kann. Sie zeigen, wo es im Einzelfall noch Abstimmungsbedarf gibt. Und sie zeigen auch, wo andere Nutzungen Vorrang haben sollen, denn auch das ist wichtig für die Akzeptanz notwendiger Anlagen“, sagte Thomas Bopp, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Regionalverbände und des Verbands Region Stuttgart.
Eigentumsfragen und Gutachten können Ausbau dennoch verzögern
Man sehe an den Karten, dass der schleppende Ausbau der Windenergie nicht an der Regionalplanung liege, ergänzte Bopp. Allerdings wolle er nicht verschweigen, dass es jenseits der regionalplanerischen Betrachtung noch zahlreiche Dinge zu klären gebe, bevor ein Windrad gebaut werden könne: "Eigentumsfragen etwa, oder aufwändige Genehmigungsverfahren mit Gutachten zu Arten- und Lärmschutz“, sagte Bopp.
