SWR beleuchtet prekäre Lage in den Dörfern im Südwesten

Worum geht es?

Die Demokratie in den Dörfern von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg steht einer Reihe von Herausforderungen gegenüber. Fehlen Kandidaten für den Gemeinderat und sind Amtsinhaber zunehmend frustriert, stellt sich die Frage, wie die kommunale Selbstverwaltung in den Gemeinden in Zukunft gelingen soll. Dazu kommen Anfeindungen und Hass gegenüber Mandatsträgern, die immer offener ausgetragen werden, sowie die Finanznot der Kommunen, die immer mehr Aufgaben stemmen müssen. Der SWR geht in seiner Reportage diesen Phänomenen nach und fragt, wie die Demokratie in den Dörfern überleben kann.

Programmtipp: SWR Story - Demokratie im Dorf vor dem Aus?

Mehr dazu sehen Sie in der 45-minütigen SWR Story: Demokratie im Dorf vor dem Aus? SWR-Reporterin Katharina Singer hat in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg recherchiert und die Ergebnisse einer Umfrage unter Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern zusammengetragen. Der Film ist ab in der Mediathek verfügbar.

Umfrage

Begleitend hat der SWR eine Umfrage durchgeführt, deren Ergebnisse Sie hier abrufen können. 

Die Reportage beleuchtet verschiedene Aspekte:

Bürokratiefrust und Finanznot:
Viele Gemeinden, wie das idyllische Altleiningen mit 1.800 Einwohnern, leiden unter bürokratischen Hürden und finanziellen Engpässen. Bürgermeister Gunther Schneider und sein Stellvertreter Frank Dennhardt berichten, wie die Bürokratie ihre Arbeit lähmt und wie sie seit 24 Jahren ein Neubaugebiet planen, ohne dass ein einziges Haus steht.

Bürgermeistermangel und persönliche Anfeindungen:
Wie die SWR-Umfrage zeigt, gibt es in vielen Gemeinden keine Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters, was zu einer wachsenden Zahl unbesetzter Stellen führt. In einem Fünftel der Gemeinden gibt es keine Bewerber, und in zwei Dritteln nur einen einzigen Kandidaten. Dies bedeutet, dass Bürger oft nur zwischen „Ja“ oder „Nein“ entscheiden können.

Persönliche Angriffe und deren Folgen:
Bürgermeister wie Florian Bauer aus St. Johann auf der Schwäbischen Alb berichten von zunehmenden Anfeindungen, bis hin zu Morddrohungen. Bauer hat gelernt, mit Hass in sozialen Medien umzugehen, doch die Belastung für viele Amtsinhaber ist enorm. Einige berichten von Burn-out, Herzinfarkten und Schlaganfällen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann warnt: „So eine Art der Auseinandersetzung führt zum Ende der Demokratie. Zum Schluss macht das niemand mehr. Und zum Schluss funktioniert dann unser Gemeinwesen nicht mehr.“

Steffen Jäger, Präsident des Gemeindetags, kommt an zwei Stellen der Reportage zu Wort:

„Die Gemeinden sind entweder vollkommen belastet und sie sind in Teilen auch überlastet, mit dem Politik viel zu sehr darüber diskutiert, was können wir noch zusätzlich an Leistung in die Bevölkerung hineinversprechen, ohne eine Antwort gegeben zu haben, wie kann denn das, was schon versprochen, tatsächlich auch auf Dauer abgesichert werden. Ich glaube, das geht an der Realität der Städte und Gemeinden tatsächlich vorbei. Da brauchen wir eine Kurskorrektur auf Bundes- und Landesebene.“

„Ich glaube, dass wir das erste Mal seit dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland feststellen, als Gesellschaft, dass diese Staatsform der Demokratie kein Selbstverständnis ist. Sondern, dass der Erfolg dieser Staatsform schon auch davon abhängt, in welchem Maße wir als Bürgerinnen und Bürger, wir als Gesellschaft, bereit sind, dafür auch einzutreten.“

Bedeutung der Reportage: Die SWR-Reportage zeigt, wie Bürokratiefrust, Finanznot und persönliche Angriffe die Demokratie in den Dörfern bedrohen. Weniger Bewerber und die daraus resultierende geringe Auswahl bei den Kommunalwahlen stellen eine ernsthafte Gefahr dar.

Sehen Sie die vollständige Reportage Demokratie im Dorf vor dem Aus? jetzt in der SWR-Mediathek und erhalten Sie einen tiefen Einblick in die Herausforderungen, denen sich viele Gemeinden gegenübersehen.