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Land investiert Rekordsumme in Städtebauförderung

Finanzhilfen auf Rekordniveau: Mit 265 Milllionen Euro fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau in diesem Jahr städtebauliche Maßnahmen. Davon kommen 90,7 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt. Gemeindetagspräsident Steffen Jäger begrüßt die Ausgaben: „Die Mittel der Städtebauförderung sind in der aktuellen Situation wichtiger denn je", so Jäger.

Jäger betonte, dass die Gemeinden den gemeinsamen Kraftakt von Bund und Land bräuchten, um Innenstädte und Ortskerne in den Jahren nach der Corona-Pandemie als attraktive und lebendige Zentren dauerhaft zu sichern. "Die in diesem Jahr bereit gestellten Rekordsummen werden zweifellos auch in den nächsten Jahren in unseren Städten und Gemeinden dringend benötigt. Wir werden uns deshalb dafür einsetzen, dass die Mittel für die Städtebauförderung in den kommenden Jahren noch erhöht werden“, sagte Jäger.

Steffen Jäger: Förderung von Sportstätten sichert soziale Infrastruktur des Breitensports

Die Fördergelder des Städtebauförderprogramms 2021 fließen in insgesamt 361 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen, davon 49 neue und 289 laufende, für die die Mittel aufgestockt werden. Außerdem gibt es 23 Einzelvorhaben, die im Rahmen des Bund-Länder-Investitionspakts „Sportstätten“ gefördert werden. Gemeindetagspräsident Jäger sieht diese Förderung besonders positiv, weil sie die soziale Infrastruktur des Breitensports sichere.

Hoffmeister-Kraut: Städtebauförderung "Stabilisator und Motor in schwierigen Zeiten"

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) sieht in der Städtebauförderung einen "Stabilisator und Motor in schwierigen Zeiten". Die Bewilligung der Mittel gebe Städten und Gemeinden Planungssicherheit. "Sie setzen die Finanzhilfen ein, um Wohnraum zu schaffen, ihre Zentren zu stärken sowie Quartiere lebendig zu machen und zu erhalten“, erklärte die Ministerin am Mittwoch. Mit der Städtebauförderung und der Bewilligung von Finanzhilfen über Zeiträume von in der Regel acht bis zwölf Jahren seien Land und Bund für die Kommunen langfristige, verlässliche Partner, betonte Hoffmeister-Kraut. „Die Förderung schafft Arbeitsplätze und jeder eingesetzte Förder-Euro löst durchschnittlich acht Euro an öffentlichen und privaten Folgeinvestitionen aus. Davon profitiert vor allem das regionale Handwerk“, so die Ministerin weiter.

Von 50 Jahren Städtebauförderung haben fast 900 Kommunen profitiert

Die Städtebauförderung feiert in diesem Jahr ein rundes Jubiläum: Vor 50 Jahren setzte das Land dieses "lernende Programm" erstmals ein. Laut Ministerin Hoffmeister-Kraut habe es sich stets an die Herausforderung der Zeiten angepasst und sich somit als "wichtiges und flexibles Instrument erwiesen, um unsere Städte und Gemeinden zukunftsfähig zu erhalten - unabhängig davon, ob im Ballungsraum oder im Ländlichen Raum“, so die Ministerin. Fast 900 Kommunen sind in den vergangenen fünf Jahrzehnten bislang in den Genuss von Finanzhilfen aus der Städtebauförderung gekommen.

Kernaufgabe der Städtebauförderung: Modernisierung von Wohnraum

Eine Kernaufgabe der Städtebauförderung besteht darin, den Bau und die Modernisierung von Wohnraum zu ermöglichen sowie den Bewohnerinnen und Bewohnern ein attraktives Lebens- und Wohnumfeld zu erhalten und neu zu schaffen. Weitere Schwerpunkte: Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Steigerung der Klimaverträglichkeit der Städte und Gemeinden sowie die Aufwertung des öffentlichen Raums.

Durch Corona besonderes Augenmerk auf lebendigen Innenstädten

Eine weitere Kernaufgabe hat in diesen Zeiten eine herausragende Bedeutung gewonnen: die Förderung lebendiger und vielfältiger Stadt-und Ortskerne.Die Corona-Krise hat den örtlichen Einzelhandel, Gastronomie und Kulturbetriebe bereits stark in Bedrängnis gemacht, vielerorts auch spürbar dezimiert. „Hier müssen wir unseren Kommunen dringend und verlässlich helfen. Wir werden daher auch in der Ausschreibung des nächsten Programms einen besonderen Schwerpunkt auf die Innenstädte legen, um den Kommunen künftig noch stärker bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie unter die Arme zu greifen“, sagte Nicole Hoffmeister-Kraut.