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Magazin für Städte und Gemeinden

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Politik

Bundesrat in Berlin, der innenraum fotografiert von der Besuchertribüne.
Länderkammer

Kommunale Themen im Bundesrat

Der Bundesrat hat sich vergangene Woche mit zahlreichen Vorhaben befasst, die Städte und Gemeinden unmittelbar betreffen. Ein Überblick.
Kommunalfinanzen

Gewerbesteuer: Bundesweiter Rekord, Rückgang im Südwesten

Deutschlands Kommunen nahmen 2025 so viel Gewerbesteuer ein wie nie zuvor – in Baden-Württemberg sank das Aufkommen jedoch um 7,2 Prozent.
Verwaltungsdigitalisierung

Fünf Onlinedienste sollen landesweit verfügbar werden

Baden-Württemberg will fünf häufig genutzte Verwaltungsleistungen innerhalb von neun Monaten bei allen zuständigen Behörden digital anbieten.

Juli 2021

  • Politik

    Projektideen für Stärkung des Ehrenamts auf dem Land gesucht

    von Tilman Baur
  • Politik

    Viele Helfer aus Baden-Württemberg in Überschwemmungsgebieten im Einsatz

    von Tilman Baur
  • Der IT-Dienstleister BelWü steht Schulen nicht länger zur Verfügung. Kultus- und Wissenschaftsministerium wollen den Wechsel möglichst einfach gestalten.
    Politik

    Schulen müssen IT-Dienstleister verlassen - Fahrplan für Wechsel vorgestellt

    von Rebecca Piron
  • Gemeinderäte erhalten rückwirkend ab diesem Jahr einen höheren Freibetrag auf ihre Aufwandsentschädigung
    Politik

    Höhere Freibeträge für Gemeinderäte

    von Rebecca Piron
  • Verpflichtende Elementarschadenversicherung kann Menschen nach Hochwasser schützen.
    Politik

    Diskussion um verpflichtende Elementarschadenversicherung neu entfacht

    von Rebecca Piron
  • Politik

    Bevölkerungsschutz aus Baden-Württemberg hilft in Katastrophengebieten

    von Tilman Baur
  • Politik

    Studie: Digitalisierung geht nicht ohne Kulturwandel

    von Tilman Baur
  • Kabinettsausschuss Ländlicher Raum beschlossen
    Politik

    Gemeindetag begrüßt die Weiterführung des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum

    von Rebecca Piron
  • Politik

    Studie der Universität Stuttgart: Flächendeckender Einsatz mobiler Luftfilter nicht sinnvoll

    von Tilman Baur
  • Politik

    Kampagne #dranbleiben BW soll Impfmuffel aufklären und aufrütteln

    von Tilman Baur
  • Politik

    Land bietet Ehrenamtlichen in Kinder- und Jugendarbeit gezielte Impfungen an

    von Tilman Baur
  • Schwimmkurse für Anfänger werden vom Land mit bis zu 400 Euro pro Kurs bezuschusst
    Politik

    Nach Bäder-Öffnung: Landesfördermittel für Schwimmkurse erhöht

    von Rebecca Piron
  • Gemeinsame Finanzkommission verhandelt heute über Finanzhilfen für Kommunen
    Politik

    Nach Gemeinsamer Finanzkommission: Land sagt erste Corona-Hilfen zu

    von Rebecca Piron
  • 60 Millionen für Luftfilter in den Schulen
    Politik

    60 Millionen Euro für Luftfilter - Gemeindetag warnt vor Engpässen

    von Tilman Baur

Juni 2021

  • Bundesrat lehnt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der aktuellen Form ab
    Politik

    Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung vorerst abgelehnt

    von Rebecca Piron
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